AGB

Allgemein
Wir tätigen unsere Rechtsgeschäfte (z. B. Angebot, Verkauf, Kauf, Lieferung) nur zu den nachstehenden Bedingungen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gül­tig­keit der übrigen Vertragsabreden.
Wir widersprechen hiermit etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Ein­­kaufsbedingungen des Käufers. Zur Wirksamkeit der Zurückweisung dieser ent­gegenstehenden Bedingungen bedarf es einer nochmaligen aus­drück­lichen Er­klärung unsererseits bei oder nach Vertragsabschluss nicht.
Üben wir einmal in der Geltendmachung unserer Rechte Nachsicht, so be­deu­tet dies keinen Verzicht für die Zukunft auf diese Rechte.
Der Mindestbestellwert beträgt 100,00 Euro.

Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Rechtzeitige und ord­nungs­gemäße Selbstbelieferung bleibt in jedem Falle vorbehalten.
Alle Angaben, wie Maße, Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen, Preislisten, Pro­­spekte sind nur annähernd, jedoch bestmöglich ermittelt.
Unsere Vertreter sind unsere Vermittler. Erklärungen unserer Vertreter binden uns nicht.

Preise
Unsere Preise sind freibleibend und verstehen sich in Euro zuzüglich gesetzlicher Mehr­wertsteuer.
Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Menge. Bei Ge­schäften mit Kaufleuten gelten grundsätzlich die am Tag der Lieferung gül­ti­gen Listenpreise, bei Geschäften mit Nichtkaufleuten ebenfalls, wenn die Lie­fe­rung später als 4 Mo­nate nach Vertragsabschluss erbracht werden soll. Bei Ge­schäften mit Kauf­leuten sind wir berechtigt, die Preise zu ändern, wenn die für den Preis maßgeblichen Kostenfaktoren sich geändert haben oder der Lie­fe­rant seine Preise nach­träg­lich erhöht hat. Bei Geschäften mit Nichtkaufleuten gilt dies nur, wenn die Lie­fe­rung später als 4 Monate nach Vertragsabschluss erbracht werden soll.
Die in unseren Preislisten und Angeboten angegebenen Preise sind nur bei Ein­hal­tung gewisser Mindestauftragswerte verbindlich. Bei Aufträgen zu da­run­ter­lie­gen­den Werten müssen wir uns daher zur Deckung unserer Auftragsbe­ar­bei­tungs­kosten die Berechnung eines Mindermengenaufschlages vor­be­hal­ten.

Lieferung
Die Lieferung folgt auf Gefahr des Käufers auch bei Benutzung eigener Transport­mit­tel ab Lager Eggolsheim oder Werk ausschließlich Verpackung.
Versenden wir die Ware auf Wunsch des Käufers an einen anderen Ort, so gehen die Transportrisiken zu Lasten des Käufers auch dann, wenn der Transport zum Be­stimmungsort für den Käufer franco erfolgt. Die Vereinbarung „franco“ oder „frachtfrei“ ist lediglich Verrechnungsgröße für den vereinbarten Kaufpreis.
Wenn wir einen Spediteur oder Frachtführer mit dem Transport der Ware zu dem von dem Verkäufer aufgegebenen Bestimmungsort beauftragen, handeln wir im Auf­trage des Käufers und – soweit nicht anders vereinbart – auf dessen Kosten.
So­weit Ablade-, Versand-, Abgangs- oder Ankunftszeiten bzw. Klein-Daten ge­nannt oder kalendermäßig aufgeführt werden, handelt es sich um ca.-Angaben.
Wir schließen keine Versicherung für irgendein Risiko bei Erfüllung des Kaufkontrak­tes ab: Es ist Sache des Käufers, für Versicherung zu sorgen.
Für bedruckte Ware muss aus technischen Gründen eine Mehr- oder Minderlieferung bis zu 15 % vorbehalten bleiben.

Leistungshindernisse
Der Vertragsabschluss erfolgt vorbehaltlich der für uns erforderlichen Einfuhr- und Aus­fuhrlizenzen.
Bei höherer Gewalt wie Krieg, Revolution, politische Umwälzung usw., ferner bei sol­chen Umständen, für die uns ein Verschulden nicht trifft, wie z.B. bei Arbeitskampf, behördlichen Maßnahmen, Betriebsstörungen im eigenen Betrieb oder im Be­trieb des betreffenden Vorlieferanten u.a., sowie bei unvorhergesehenen Lie­fe­rungsschwierigkeiten im Betrieb des Vorlieferanten, von dem wir die Ware un­se­rer­seits beziehen, oder bei Transportschwierigkeiten des Vorlieferanten zum Ab­gangshafen oder einen sonstigen Abladeort und bei Verzögerung von Schiffsankünf­ten usw. sind wir berechtigt, die Lieferung bis zum Ablauf einer angemessenen Frist nach Beseitigung der Unmöglichkeit oder des Unvermögens hinauszuschie­ben oder vom Vertrage ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass der Käufer uns gegenüber deswegen irgendwelche Rechte hat.
Bestreitet der Käufer das Vorliegen einer dieser Voraussetzungen, so ist er dafür Be­weispflichtig.
Schadenersatzansprüche wegen Verzuges oder Unmöglichkeit sind bei Geschäften mit Kaufleuten ausgeschlossen, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit un­se­rer leitenden Angestellten und uns nicht vorliegen, bei Geschäften mit Nichtkaufleuten beschränkt auf den nachgewiesenen Schaden, höchstens jedoch auf 10 % unseres Rechnungswertes der Ware, mit deren Lieferung wir uns im Verzug be­fin­den oder deren Lieferung uns unmöglich geworden ist, wenn Vorsatz oder grobe Fahr­lässigkeit bei uns bzw. bei unseren Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen nicht vor­liegen.
Auch wenn keiner der in Ziffer 5.2. genannten Gründe eingetreten ist, wird uns ohne ausdrückliche Erklärung eine Nachfrist gewährt, welche der Dauer der Lie­fe­rungs­frist entspricht, längstens jedoch 8 Wochen beträgt. Erst nach Ablauf dieser Nach­lieferungsfrist hat der Käufer unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen jeglicher Art das Recht, vom Vertrage zurückzutreten. Seine Rücktrittserklärung bedarf zu dieser Wirksamkeit der Schriftform.

Zahlung
Unsere Rechnungen sind innerhalb 20 Tagen nach Rechnungsdatum unserer Rech­nung vom Käufer ohne Abzug zahlbar, bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir, sofern nicht eine andere Zahlungsweise ver­einbart wurde, 2 % Skonto.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen kön­nen. Soweit wir Skonto gewähren, ist Voraussetzung, dass alle früheren Rechnungen be­glichen sind. Im Falle des Verzuges des Käufers sind wir berechtigt, als Verzugszinsen bis zu 5 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, gerät er ohne Mahnung nach Fälligkeit in Verzug. Bei Verzug sind alle offenstehenden noch nicht fälligen Forderungen ohne jeden Ab­zug sofort zahlbar. Die vorstehenden Rechte erlöschen auch dann nicht, wenn in vorangegangenen Fällen Stundung gewährt ist.
Stellt sich nach Vertragsabschluss heraus, dass die Kreditverhältnisse des Kunden für Kreditgewährung nicht geeignet sind, so sind wir berechtigt, nach unserer Wahl Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen wegen fälliger oder noch nicht fäl­liger Ansprüche aus sämtlichen bestehenden Verträgen zu beanspruchen und Er­füllung bis zur Vorauszahlung der Sicherheitsleistung zu verweigern. Erfolgt die Zah­lung oder Sicherheitsleistung nicht fristgemäß, so können wir vom Vertrag zu­rücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung erlangen. Das gleiche gilt, wenn solche Tatsachen hinsichtlich eines Wechselbeteiligten oder Bürgen be­kannt werden.
Entweder von uns nicht anerkannte oder nicht rechtskräftig festgestellte Ge­gen­an­sprüche geben dem Käufer kein Aufrechnungsrecht, Kaufleuten auch kein Zu­rück­behaltungsrecht.

Eigentumsvorbehalt
Von uns gelieferte Ware bleibt bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, unser Eigentum, auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Bei laufender Rechnung gilt das vor­behaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung.
Der Käufer ist berechtigt, über die Ware im Rahmen des ordnungsgemäßen Ge­schäfts­ganges zu verfügen. Er ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, daß die Forderung aus der Weiterver­äußerung auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt.
Der Käufer tritt bereits hiermit die Forderung aus der Weiterveräußerung der Vor­be­haltsware an uns ab, und zwar ungeachtet dessen, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung und ob sie an einen oder mehrere Abnehmer veräußert wird. Solange der Käufer seiner Zahlungspflicht uns gegenüber nachkommt, ist er zum Ein­zug der uns der im Voraus abgetretenen Forderungen ermächtigt. Diese Ein­zie­hungsbefugnis ist jedoch widerruflich. Der Kunde ist auf Verlangen von uns zur Be­nennung seiner Verkaufsschuldner und zur Offenlegung der Forderungszessio­nen verpflichtet.

Mängelrüge
Der Kunde hat die Ware unverzüglich auf ihre vertragliche Beschaffenheit zu un­ter­suchen. Rügen wegen offensichtlicher Mängel müssen unverzüglich, spätestens eine Woche nach Eintreffen der Ware beim Kunden, bei uns schriftlich spe­zi­fi­ziert eingehen. Mängel, die bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht ent­­deckt werden können, sind unverzüglich nach ihrer Feststellung uns schriftlich be­­kanntzugeben. Bei Geschäften mit Kaufleuten gilt die Regelung der §§ 377 ff AGB.
Durch Verhandlungen über Beanstandungen verzichten wir nicht auf den Ein­wand, dass die Mängelrüge nicht rechtzeitig oder nicht ausreichend gewesen sei.
Der Käufer verliert sein Recht auf eine Mängelrüge, wenn die Ware in irgendeiner Art und Weise verhindert worden ist.
Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare geringe Abweichungen von Sor­timent, Qualität, Farbe, Breite, Gewicht, Ausrüstung oder Design der Waren kön­­nen nicht beanstandet werden.
Bei fertig konfektionierter Ware sind Druckschwankungen technisch nicht ver­meid­bar und können nicht beanstandet werden.
Bei Vorliegen von Mängeln – bei Geschäften mit Kaufleuten auch bei Fehlen zu­ge­sicherter Eigenschaften – sofern die Zusicherung nicht gerade die Bedeutung hat, den Kunden wegen Mangelfolgeschäden abzusichern, leisten wir wie folgt Ge­währ: Die Gewährleistungsansprüche des Käufers sind unter Ausschluss von § 480 BGB auf Minderung begrenzt.
Schadensersatzansprüche jeglicher Art wer­den hiermit ausgeschlossen. Der Käufer kann jedoch verlangen, dass wir ihm evtl. Scha­densersatzansprüche gegenüber unserem Vorlieferanten abtreten und dem Käufer mit den für die Durchführung von Regressansprüchen notwendigen Infor­ma­tionen versehen.
Für die Eignung von Waren zu einem bestimmten Verwendungszweck überneh­men wir keine Gewähr.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Versandort der Ware. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Kunden ist unser Sitz. Gerichtsstand für beide Teile – auch für Wechsel- und Scheckklagen – ist, sofern der Kunde Vollkaufmann, öf­fent­lich-rechtliche Körperschaft oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Sitz unserer Firma. Die Gerichtsstandsvereinbarung wird auch für die Fälle getroffen, in denen der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Ist der Kunde Nichtkaufmann, so ist der Gerichtsstand für das Mahnverfahren der Sitz unserer Firma.

Sonstiges
Soweit in den vorstehenden Bedingungen Sonderregelungen für Kaufleute ge­trof­fen sind, gilt dies nur für Geschäfte mit Kaufleuten, wenn der Vertrag zum Be­trieb ihres Handelsgewerbes gehört. Sofern Nichtkaufleute genannt sind, zählen hierzu auch Kaufleute, soweit der Vertrag nicht zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört.
Sofern einzelne Teile dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen unwirksam oder nichtig sind, so bleiben die übrigen gültig mit der Maßgabe, dass die un­wirk­sa­­men oder nichtigen durch solche zu ersetzen sind, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung entsprechen oder am nächsten kommen.
Für das Impressum von inMEDIAS vgl. http://www.in-medias.de/impressum
Für Informationen zum Datenschutz vgl. http://www.in-medias.de/datenschutz